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Winterrede Karl der Grosse

Geschätzte Anwesende

Vielen Dank für die Möglichkeit, einige Gedanken zu Beginn des neuen Jahres an Euch zu richten. Im Gegensatz zu den anderen RednerInnen spreche ich von hier und nicht wie üblich aus dem Erkerzimmer zu euch. Mir ist dies noch so recht: Die Liberalen sind keine Befehlsgeber und sehen sich auf der gleichen Ebene wie das Volk und nicht als Übermenschen. So freut es mich, dass ich heute unter euch bin. Als Präsident der Jungfreisinnigen Kanton Zürich habe ich es im Moment nicht einfach. Alle wollen liberal sein, beanspruchen den Liberalismus für sich, und setzen sich trotzdem in den meisten Fällen für mehr Staat und weniger Freiheit ein. Der «Bindestrichliberalismus» hat im Moment Hochkonjunktur: neoliberal, liberalkonservativ, grünliberal, sozialliberal, und und und. Als einzige Partei setzen wir uns schon immer für mehr Eigenverantwortung und weniger staatlicher Bevormundung ein, und dies in allen Lebensbereichen. Den mündigen Bürgern wird nicht mehr getraut. Mit meiner Version eines bekannten Gedichts bringe ich Euch den heutigen Bevormundungsstaat ein wenig näher:

Zehn kleine Zürcher,

kamen auf die Welt,

da wollte der Staat von ihnen noch kein Geld.

Zehn kleine Zürcher,

bekamen einen Namen,

einer war nicht gesetzeskonform,

so waren’s nur noch Neun in der Norm.

Neun kleine Zürcher,

spielten in der Krippe wild,

einer fiel vom nicht EU-normierten Bobby Car,

so waren nur noch Acht im Bild.

Acht kleine Zürcher,

gingen stramm zur Schule,

einer wurde weisungswidrig stets chauffiert,

so waren nur noch Sieben involviert.

Sieben pubertierende Zürcher,

tanzen gerne in die Nacht,

einer vergass das weihnachtliche Tanzverbot,

so waren’s nur noch Sechs im Boot.

Sechs Zürcher Junggesellen,

freuen sich auf die Ehe,

der Schwule wird vom Gesetz geprellt

so sind nur noch Fünf gleichgestellt.

Fünf stramme Zürcher,

wollen in den Ausgang,

der eine Babysitter hatte kein Diplom,

so blieb einer Zuhause bei seinem Gnom.

Vier stolze Zürcher,

fliegen nach Übersee,

des einen Daten hat die Bank verraten,

so sassen nur noch Drei beim Truthahnbraten.

Drei selbständige Zürcher,

arbeiten Tag und Nacht,

den einen hat die Steuerlast erschlagen,

das liegt den anderen Zwei schwer auf dem Magen.

Zwei alte Zürcher,

sehen die Zukunft mit Genuss,

die staatliche Zwangspension war für den einen ein Muss,

so bleibt nur einem Zürcher Selbstbestimmung und Lebenslust.

Zusammenfassend lässt sich sagen: Lass dich niemals vom Staate jagen.

Die Schweiz ist noch lange nicht das liberale Erfolgsmodell, von dem alle reden. Neun von 10 Zürchern, die ich in meiner Rede angesprochen habe, wurde in ihrem Handeln unnötigerweise beeinträchtigt. Ob Babysitting, Privatsphäre oder die finanzielle Abgabenlast: dem Bürger wird zu wenig Vertrauen geschenkt, die Verwaltung und Politiker werden stets mächtiger.

Seit einigen Jahren sind Liberalen argumentativ zu oft in der Defensive. Durch eine hohe Kompromissbereitschaft werden Gesetze en Masse produziert. Der gesunde Menschenverstand geht verloren. Der Föderalismus, Garant für Freiheit, kommt immer stärken in Bedrängnis. Wieso?

Es ist nicht neu, dass viele PolitikerInnen ihre Wertvorstellung, gekoppelt an Wahlgeschenken an ihre Unterstützer, über die Parlamente durchbringen wollen. Oft wird vergessen, dass man mit fremdem Geld agiert. Die Ausgaben im Kanton sowie auf Bundesebene steigen jährlich an, die Gemeinden ersticken an den gebundenen Ausgaben. Ich denke an die Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB), oder an steigende Ausgaben im Sozialbereich, vor allem verursacht durch Ergänzungsleistungen. Es braucht eine Wende. Jetzt.

Jetzt liegt es an meiner Generation, Visionen für morgen aufzustellen. Wollen wir ein Leben in Freiheit oder Fremdbestimmung? Wie viel ist uns Freiheit wert? Als Kind der 90iger Jahre ist es kaum vorstellbar, wie stark meine Vorfahren für den heutigen Wohlstand schuften mussten. Heute hat man das Gefühl, unser Wohlstand sei gottgegeben. Nein, er wird jeden Tag hart erarbeitet.

Mein Wunsch ist, dass die folgenden Generationen auch ein freies Leben geniessen dürfen. Dazu müssen in der Schweiz wieder Grundsatzdiskussionen geführt werden. Wollen wir die Verantwortung über unsere Gesundheit, Rente, Stromversorgung, Medien oder Lebensweise dem Staat überlassen?

In Zusammenhang mit dem tragischen Massaker von Paris wird zurecht die Meinungsfreiheit verteidigt. Sie bildet, zusammen mit dem Eigentumsrecht, der Privatsphäre sowie dem Mitspracherecht, die Grundlage einer freien Gesellschaft. Eine freie Gesellschaft bedingt aber mehr. Die Konservativen wünschen sich wirtschaftliche Freiheit, die Sozialisten gesellschaftliche Freiheit. Dabei wird ausgeblendet, dass das eine ohne dem anderen nicht möglich ist.

Folgend richte ich einige Visionen für die Schweiz 2.0 an Euch:

Ich wünsche mir eine Schweiz, in der Menschen nicht aufgrund ihres Geschlechts, Herkunft oder Lebensweise durch den Staat diskriminiert werden. Wenn mir ein Lebensstil nicht passt, so ist es mein Recht, darauf zu verzichten. Nur weil er nicht in mein Weltbild passt habe ich nicht das Recht, anderen diesen zu verbieten. Ohne einer gelebten Toleranz ist die persönliche Freiheit in Gefahr.

Ich wünsche mir eine Schweiz, in der sich der Staat auf seine Kernaufgaben konzentriert und diese gewissenhaft ausübt. Der Schutz der Bevölkerung und dessen Eigentum sowie die Sicherstellung von Bildung und Gesundheit soll sichergestellt sein.

Ich wünsche mir eine Schweiz, in der die arbeitstätigen Bürgerinnen und Bürger grösstmögliche Freiheit haben, was sie mit ihrem Verdienst machen. Der Staatshaushalt wuchs in den vergangenen Jahren doppelt so schnell wie die Wirtschaft. Was die Folgen dieser zunehmenden Verdrängung durch den Staat sind, sehen wir in anderen Ländern. Es lohnt sich dann nicht mehr, zu arbeiten, und Stellen werden nur noch in Staatsnahen Betrieben geschaffen. Simon Geissbühler warnt in seinem Buch «Die Schrumpf-Schweiz» zurecht davor, dass wir uns zurück ins Mittelfeld bewegen und nicht mehr in der Champions League mitspielen. Die Schweiz ist in internationalen Rankings zwar top, jedoch nimmt der Abstand zu den aufstrebenden Ländern Jahr für Jahr ab.

Ich wünsche mir eine Schweiz, in der Vorsorge nicht ein Synonym für Umverteilung im grossen Stil ist. Andere Länder, wie bspw. Chile, zeigen eindrücklich, dass es Alternativen zum heutigen System gibt. In Chile gibt es zwar immer noch Vorgaben, welchen Anteil vom Einkommen für die Vorsorge bestimmt ist. Im Vergleich zu den meisten anderen Ländern wird das Geld jedoch nicht in einen Umverteilungstopf eingezahlt. Es steht jedem einzeln bei der Pension zur Verfügung. Mit diesem System ist eine überwältige Mehrheit der Bevölkerung zufrieden. Für den kleinsten Teil reicht der ersparte Teil nicht – da greift das soziale Sicherheitsnetz des Staates.

Ich wünsche mir eine Schweiz, in der Unternehmertum und Risikofreudigkeit nicht gehemmt wird. Kreative Köpfe brauchen möglichst grosse Freiheit, um ihren Ideen und Gedanken freien Lauf zu lassen. Die Tatsache, dass alleine im Jahr 2013 das Bundesrecht um 1342 Erlasse «reicher» wurde, schreckt wohl jeden Investor zurück. Wir haben es nicht nötig, uns von Politikerinnen und Politikern belehren zu lassen – packen wir selber an und lassen uns nicht weiter bevormunden.

Ich wünsche mir eine Schweiz, in der die Energiepolitik nach ökonomischen Grundsätzen ausgerichtet ist und nicht versucht, Naturgesetze auszuhebeln. Eine Energieversorgung basierend auf 100 % erneuerbaren Energien ist Wunschdenken und heute nicht realisierbar. Sämtliche Energieträger werden heute subventioniert, was falsche Anreize setzt. Kämpfen wir für ein System, in welchem jeder die Entscheidungsfreiheit hat und die vollen Kosten für sein Verhalten trägt.

Ich wünsche mir eine Schweiz, die offen, selbstbewusst und neutral gegenüber aussen auftritt und nicht zum Bückling der grossen Nationen wird. Wir haben viel zu bieten und müssen unsere Errungenschaften verteidigen. Die Privatsphäre als Teil dieser Errungenschaft wird immer mehr unter Druck gesetzt. Und dies nur aus dem Grund, dass andere Staaten ihre maroden Kassen füllen können. Ohne Privatsphäre wird das Vertrauensverhältnis zwischen dem Bürger und Staat entscheidend verletzt und sämtliche Bürger unter Generalverdacht gestellt. Dieser Trend ist gefährlich und einer Demokratie unwürdig.

Ich wünsche uns Mut, Selbstbestimmung, Unternehmenslust, Verantwortung und Glück. Und ich wünsche uns, dass ich einigen Jahren folgende Parodie nicht mehr wiederholen kann:

Zehn kleine Zürcher,

kamen auf die Welt,

da wollte der Staat von ihnen noch kein Geld.

Zehn kleine Zürcher,

bekamen einen Namen,

einer war nicht gesetzeskonform,

so waren’s nur noch Neun in der Norm.

Neun kleine Zürcher,

spielten in der Krippe wild,

einer fiel vom nicht EU-normierten Bobby Car,

so waren nur noch Acht im Bild.

Acht kleine Zürcher,

gingen stramm zur Schule,

einer wurde weisungswidrig stets chauffiert,

so waren nur noch Sieben involviert.

Sieben pubertierende Zürcher,

tanzen gerne in die Nacht,

einer vergass das weihnachtliche Tanzverbot,

so waren’s nur noch Sechs im Boot.

Sechs Zürcher Junggesellen,

freuen sich auf die Ehe,

der Schwule wird vom Gesetz geprellt

so sind nur noch Fünf gleichgestellt.

Fünf stramme Zürcher,

wollen in den Ausgang,

der eine Babysitter hatte kein Diplom,

so blieb einer Zuhause bei seinem Gnom.

Vier stolze Zürcher,

fliegen nach Übersee,

des einen Daten hat die Bank verraten,

so sassen nur noch Drei beim Truthahnbraten.

Drei selbständige Zürcher,

arbeiten Tag und Nacht,

den einen hat die Steuerlast erschlagen,

das liegt den anderen Zwei schwer auf dem Magen.

Zwei alte Zürcher,

sehen die Zukunft mit Genuss,

die staatliche Zwangspension war für den einen ein Muss,

so bleibt nur einem Zürcher Selbstbestimmung und Lebenslust.

Zusammenfassend lässt sich sagen: Lass dich niemals vom Staate jagen.

Alles Gute im Jahr 2015!


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