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Rückblick Sommersession 2020

Grosses Thema der vergangenen Sommersession war die Totalrevision des CO2-Gesetzes. Ziel dieses Gesetzes ist es, hinsichtlich der Mobilität und den Gebäuden Kostenwahrheit zu schaffen. Das heisst, dass wir externe Kosten, die wir durch unseren Konsum verursachen, decken sollen.

Ein Element des CO2-Gesetzes ist die sogenannte Flugticketabgabe. Obwohl ich der Meinung bin, dass es intelligentere Lösungen gäbe, um das Ziel des CO2-neutralen Flugverkehrs zu erreichen, entspricht die Abgabe realpolitisch einem wichtigen Schritt in die richtige Richtung.

Letztlich wäre es gegenüber der Umwelt und der nächsten Generation unverantwortlich gewesen, ein solch umfassendes Gesetz wie das revidierte CO2-Gesetz aufgrund einer Massnahme abzulehnen.

Netto 0 AHV Defizite bis ins Jahr 2050

Nachhaltigkeit verlange ich auch hinsichtlich unserer Altersvorsorge. In einem Vorstoss fordere ich, dass die AHV im Jahr 2050 Netto Null Defizit schreibt.

Die aktuelle Corona-Situation verstärkt die negativen Auswirkungen auf unsere Sozialwerke, weshalb ich zusätzlich zu meinem Netto-Null-Vorstoss eine Anfrage einreichte, welche Transparenz hinsichtlich den Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Bundesfinanzen und insbesondere auf unsere Sozialwerke fordert.

Keine Unterstützung aus den linken Reihen

Leider gelang es mir beim wichtigen Thema der AHV nicht, eine breite Allianz von MitunterzeichnerInnen hinter meinen Netto-Null-Vorstoss zu bringen. Die Unterstützung beschränkt sich lediglich auf die bürgerlichen Reihen.

ParlamentarierInnen von Parteien, die sich die Nachhaltigkeit auf die Fahne schreiben, wichen mit der Ausrede, man solle in Abständen von 4-5 Jahren und Schritt für Schritt nach Lösungen suchen, aus. Diese Argumentation finde ich unverantwortlich und hinsichtlich der sozialen Sicherheit unserer Bevölkerung schlicht unrealistisch.


Bevor es im Herbst wieder unter der Bundeshauskuppel weitergeht, wünsche ich Dir einen schönen und erholsamen Sommer.

Beste Grüsse,
Andri


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